Michael Wäschenbach MdL stellt Kleine Anfrage zur Wasserkraft an der Sieg

Die Nutzung von Wasserkraft ist ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige und CO₂-neutrale Energieversorgung. Mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung bringt Michael Wäschenbach, Mitglied des Landtags Rheinland-Pfalz und Abgeordneter für den Kreis Altenkirchen, das Thema wieder auf die politische Agenda. Konkret geht es um den Erhalt und die Nutzung der Wasserkraftanlagen in Wallmenroth und Euteneuen.

Bereits im März 2025 hatte sich der Kreistag Altenkirchen einstimmig in einer Resolution für die Wasserkraft ausgesprochen. Der Kreis beteiligt sich außerdem an einer Machbarkeitsstudie zur regionalen Wertschöpfung durch Wasserkraft, wie die Rhein-Zeitung am 23.06.2025 berichtete. Trotz des Engagements auf kommunaler Ebene bleiben viele Fragen an das Land offen.

Die Kleine Anfrage im Überblick:

1. Was hat der Erörterungstermin zu den Einsprüchen bzgl. des Wasserkraftwerkes in Wallmenroth ergeben?
2. Wie wurde, nach Kenntnis der Landesregierung, den einzelnen Einsprüchen abgeholfen?
3. Seit wann ist der Landesregierung und der SGD Nord das kommunal beauftragte Gutachten zu Euteneuen bekannt?
4. Welche Rückschlüsse zieht die Landesregierung aus dem Gutachten?
5. Welchen neuen Sachstand gibt es zu den vom Verwaltungsgericht Koblenz am 28.11.2024 geforderten Planänderungen beim Abriss bzw. Umbau?
6. Ist die Landesregierung bereit, einer regionalen Investorengruppe eine fachgerechte Fischtreppe zur Durchlässigkeit der Sieg zu genehmigen?
7. Ist die Landesregierung bereit, mit der neuen regionalen, kommunal verbundenen Investorengruppe die Wasserkraftgewinnung zur regionalen Wertschöpfung wieder zu ermöglichen?

Michael Wäschenbach betont: „Gerade in Zeiten der Energiekrise dürfen wir keine Potenziale für erneuerbare Energien ungenutzt lassen. Es ist unsere Verantwortung, nachhaltige regionale Lösungen zu fördern, statt sie durch bürokratische Hürden auszubremsen.“

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage bleibt abzuwarten.